Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: April 2025 · Jumpbuiz UG (haftungsbeschränkt)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Jumpbuiz UG (haftungsbeschränkt), Angermünder Straße 62, 12305 Berlin (nachfolgend „Jumpbuiz") und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung von KI-gestützten Dienstleistungen, insbesondere Chatbots, Voice-Bots, ERP-Systemen und Prozessautomatisierungen.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Jumpbuiz stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsgegenstand

Jumpbuiz erbringt folgende Leistungen:

  • Entwicklung und Betrieb von KI-Chatbots und Voice-Bots
  • Individuelle ERP-Systeme mit Terminverwaltung und Datenverarbeitung
  • Prozessautomatisierungen (Angebote, Rechnungen, CRM-Integration)
  • Beratungsleistungen im Bereich KI und Digitalisierung
  • Technische Wartung und Weiterentwicklung der gelieferten Systeme

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. Leistungsschein, der Bestandteil des Vertrags wird.

§ 3 Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt zustande durch die schriftliche (auch per E-Mail) Auftragsbestätigung durch Jumpbuiz oder durch Erbringung der Leistung nach Anfrage des Kunden. Angebote von Jumpbuiz sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders bezeichnet.

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot. Es gelten folgende allgemeine Regelungen:

  • Einmalige Einrichtungsgebühren sind nach Vertragsschluss fällig.
  • Monatliche Gebühren werden monatlich im Voraus berechnet.
  • Zahlungsziel: 14 Tage nach Rechnungsstellung.
  • Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen gemäß § 288 BGB berechnet.
  • Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

Monatliche Abonnements können jeweils zum Monatsende gekündigt werden, sofern im individuellen Vertrag keine abweichende Mindestlaufzeit vereinbart ist. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt). ERP-Systeme und individuelle Entwicklungsleistungen können separate Mindestlaufzeiten haben, die im Angebot ausgewiesen werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für Jumpbuiz insbesondere vor, wenn der Kunde mit mehr als zwei Monatsbeiträgen in Verzug ist.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

  • Notwendige Informationen und Zugänge rechtzeitig bereitzustellen.
  • Die KI-Systeme ausschließlich für rechtmäßige Zwecke zu nutzen.
  • Keine irreführenden oder rechtswidrigen Inhalte über die Systeme zu verbreiten.
  • Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor Missbrauch zu schützen.

§ 7 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Soweit Jumpbuiz im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten des Kunden oder von dessen Endkunden verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ab. Die Datenschutzerklärung von Jumpbuiz ist unter rnftt.com/datenschutz abrufbar.

§ 8 Verfügbarkeit und Support

Jumpbuiz strebt eine Systemverfügbarkeit von 99,5 % im Monatsmittel an (Starter-Paket: Best-Effort; Professional und Business: SLA-Garantie laut Angebot). Wartungsfenster werden nach Möglichkeit außerhalb der Hauptgeschäftszeiten (Mo–Fr, 9–18 Uhr) durchgeführt und angekündigt.

§ 9 Haftungsbeschränkung

Jumpbuiz haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Im Übrigen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Jumpbuiz übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch fehlerhafte oder unvollständige Angaben des Kunden entstehen, oder für die Richtigkeit von KI-generierten Inhalten, die der Kunde nicht vor Veröffentlichung geprüft hat.

§ 10 Geistiges Eigentum

Individuell entwickelte Software und Systeme (z.B. ERP-Systeme) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Jumpbuiz. Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein nicht-exklusives, dauerhaftes Nutzungsrecht. Wiederverkauf oder Weiterlizenzierung bedarf der schriftlichen Zustimmung von Jumpbuiz.

§ 11 Änderungen der AGB

Jumpbuiz behält sich vor, diese AGB mit angemessener Frist (mindestens 4 Wochen) per E-Mail anzukündigen. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die neuen AGB als angenommen.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für Kaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts ist Berlin. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.